Die Piratenpartei sind ja in der letzten Zeit zu so etwas wie die Don Quijotes des Internets avanciert. Es war und ist sehr interessant zuzusehen, wie sie die etablierten Parteien zur Zeit aufmischen und nervös machen – nicht unbedingt die Piraten selbst, sondern eher die internetaffine Generation. Ob die Piraten zu einem Sammelbecken werden, muss sich erst noch zeigen, aber ich fühle mich jetzt schon leicht an die Anfänge der Grünen erinnert. Anders jedoch als damals, aber ähnlich der Etablierung der Linkspartei als fünfte parlamentarische Kraft, gibt es so etwas wie Goldgräberstimmung: Teilweise weiß die Partei gar nicht, wen sie sich da in die Reihen holt, oder vielleicht höflicher, sie ist etwas überfordert. Und so wundert es nicht, dass sich dort auch Leute mit manch einer fragwürdigen Position sammeln.
Die Tage überlegte ich noch, ob dieser monokausale Politikansatz, eine Ein-Thema-Partei, wie es die Piratenpartei (zur Zeit) ist, vielleicht die Zukunft der Parteienpolitik sein könnte. Es hat schon eine gewisse Dreistigkeit in der heutigen Zeit, sich genau für ein Thema als Partei zu konstituieren. Wirklich unklug ist es im Falle der Piratenpartei nicht: Bei dem in der Mediengeschichte jüngsten Massenmedium, dem Internet, lassen sich wunderbar die klassischen Fragen seit dem Anfang des Liberalismus par excellence durchexerzieren: Meinungsfreiheit und Zensur, Informationsfreiheit und Gewaltenteilung. Im Prinzip überholen die Piraten in der Grundsätzlichkeit dieser wertliberalen Positionen die FDP, welche zu einem Klüngel neoliberaler Marktradikalen degeneriert ist. Insofern relativiert sich diese Monokausalität; es kann eigentlich keine grundsätzlicheren Themen geben in einer pluralistischen Demokratie. Ich befürchte jedoch, dass dies den Piraten nicht bewußt ist.
Zurück zum Thema: Chris arbeitet auf F!XMBR schön heraus, wie die Piraten einen Holocaustleugner in Amt und Würden gewählt haben. Man könnte ja nun mit den Achseln zucken und anmerken, dass sich damit lediglich gesellschaftliche Realitäten auch bei den Piraten widerspiegeln. Aber das lass ich mal; das wird dem Thema nicht gerecht und den Piraten auch nicht. Aber es zeigt, dass eine so grundsätzlich wertliberale Ausrichtung einer Partei nicht unbedingt vor historischer Betriebsblindheit schützt.
1 Kommentar
06/07/2009 um 19:39
[...] Piratenrelativierung [...]